Auszug aus der Sitzung des Marktgemeinderates Laaber vom 14.05.2018

Auszug aus der Sitzung des Marktgemeinderates Laaber vom 14.05.2018

Bauanträge und Bauvoranfragen
Vier Bauanträgen wurde die Zustimmung erteilt sowie drei Bauanträge, die sich im sogenannten Genehmigungsfreistellungsverfahren befinden, wurden bekanntgegeben. Ein Antrag auf Errichtung einer unbeleuchteten Werbetafel in der Frauenberger Straße in Laaber wurde einstimmig abgelehnt.

Bebauungsplan Großetzenberg-West
Einstimmig wurde der Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Großetzenberg-West in der Fassung vom 14.05.2018, ausgearbeitet durch das Ingenieurbüro Wöhrmann, Hagelstadt, als Satzung beschlossen. Mit der in diesem Mitteilungsblatt veröffentlichten Bekanntmachung tritt dieser in Kraft. In der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung wurden die Straßen-  und Kanalbauarbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma Seidl-Scherübl, Deuerling, vergeben.

Straßenbeleuchtung
Zu diesem Tagesordnungspunkt erteilte der Vorsitzende dem Dritten Bürgermeister Straubinger das Wort.
Dieser ging nochmals auf die Vorgeschichte ein und stellte das für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung vorgesehene Leuchtmittel „Helecta Plug-in“ vor. Im Vorfeld hatte man mehrere Hersteller in Betracht gezogen, die sich aber bei den Kosten kaum unterscheiden. Großer Vorteil dieses Leuchtmittels ist seine Reparaturfähigkeit und die Lebensdauer von ca. 55.000 Stunden. Die bisher eingesetzten Leuchtmittel haben laut Herstellerangabe eine Lebensdauer von 20.000 Stunden, die in der Praxis aber nie erreicht wurden. Anhand der Menge der verwendeten Leuchtmittel (296), der Wattleistung (85 W) und der Brenndauer ergeben sich bei den herkömmlichen Leuchtmitteln Stromkosten von jährlich 20.203,48 €. Bei Verwendung der LED-Leuchtmittel ergeben sich Stromkosten in Höhe von 4.753,76 €. Bei der Umrüstung entstehen Anschaffungskosten der LED-Leuchtmittel 62,- + 30,-  (Einbau), insgesamt somit 27.232,- €. Im ersten Jahr können an Stromkosten 15.449,72 € eingespart werden, so dass sich die Investitionskosten innerhalb von weniger als 2 Jahren amortisieren würde. Die Vertreter des Bayernwerkes zeigten sich im Vorfeld der Gespräche sehr kooperativ. 1. Bürgermeister Schmid dankte ausdrücklich Dritten Bürgermeister Straubinger für seinen großen Einsatz, dem sich das ganze Gremium anschloss. Der Marktgemeinderat Laaber beschloss anschließend die Umrüstung der Straßenbeleuchtung in Laaber auf LED, wie vorgetragen, durchzuführen.

Haushalt 2018 Information
Ein Vorentwurf des Haushalts lag den Mitgliedern des Gremiums als Tischvorlage vor. Die Kernpunkte des Haushaltsplanes wurden von 1. Bürgermeister Schmid vorgetragen. Der Verwaltungshaushalt würde mit Einnahmen und Ausgaben von ca. 8,6 Mio. €, der Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit ca. 8,2 Mio. € abschließen. Der Ansatz der Einnahmen hinsichtlich der Kanalgebühren wurde zunächst mit 870.000 € gesetzt. Genaueres kann erst nach Vorliegen der Gebührenkalkulation gesagt werden. Erfreulicherweise steigen die Einnahmen bei Gewerbesteuer, dem Gemeindeanteil zur Einkommenssteuer, an der Umsatzsteuer sowie die Schlüsselzuweisungen deutlich an. Im gleichen Umfang steigen allerdings auch die Umlage zur Gewerbesteuer und die Kreisumlage. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt wird mit 1,8 Mio. € bei Weitem erfüllt; diese liegt bei 567.245 €. Für die Erschließung des Baugebietes „Großetzenberg West“ sind insgesamt 280.000 € in diesem Jahr vorgesehen. Weiterhin werden Verpflichtungsermächtigungen für das Jahr 2019 von 720.000 € eingeplant. In naher Zukunft wird eine Haushaltsausschusssitzung stattfinden, in dem die einzelnen Punkte noch verfeinert und nachgebessert werden können.

Ausstellung Laaber in den 1950iger Jahren
Der Kulturförderkreis hatte für Fotos und die Stellwände anlässlich der Ausstellung Laaber in den 1950iger Jahren Kosten von ca. 200 € aufgewendet. Es bestand Einverständnis diese Kosten durch den Markt Laaber zu erstatten. Eine Wiederholung der Ausstellung im Rathaus wurde grundsätzlich positiv gesehen, allerdings wies der Vorsitzende darauf hin, dass dies mit dem Umbau bzw. Einbau des Aufzuges kollidieren könnte.

Anschließend fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.